Wiederkehr des „Eisernen Vorhangs“?

Das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Kaliningrad stellt seine Arbeit ein.

In gleicher Weise werden auch die deutschen diplomatischen Vertretungen in Nowosibirsk und Jekaterinburg geschlossen. Dort beschäftigten Diplomaten ist eine Frist bis Jahresende eingeräumt worden, in der sie ihre Tätigkeit beenden müssen. Visa für den Schengen-Raum können nach wie vor über das Servicezentrum VisaMetric ausgestellt werden, allerdings muss für die Bearbeitung erheblich mehr Zeit eingerechnet werden.

Im Gegenzug wird die Genehmigung für die Tätigkeit von drei der fünf russischen Konsulate in Deutschland zurückgezogen. Diese Entscheidung beruht nach Christofer Burger, dem Sprecher des Auswärtigen Amtes, auf dem gegenseitigen Ausgleich – das Ziel sei ein paritätisches Verhältnis der jeweiligen Auslandsvertretungen sowohl in personeller als auch struktureller Hinsicht. De facto sei dieser Schritt jedoch die Antwort auf die Forderung Moskaus, die Personalstärke der deutschen diplomatischen Vertretungen in Russland auf 350 Bedienstete zu reduzieren. Burger fügte hinzu, dass derartige Forderungen Berlin zwängen, auch in anderen Bereichen deutscher Präsenz in Russland starke Kürzungen vorzunehmen.