Alichanow bleibt am Ruder

Anton Alichanow wurde erneut zum Gouverneur des Kaliningrader Gebiets gewählt. Während der dreitägigen Abstimmung erhielt er 259.200 Stimmen. Damit entfielen auf ihn 80,2 Prozent der Wählerstimmen.

An der Wahl nahmen 323.000 Menschen bzw. 38,5 % aller stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen im Gebiet teil – bisher die niedrigste Wahlbeteiligung bei Gouverneurswahlen im Gebiet. Am schlechtesten war die Situation in Kaliningrad. Die Wahlbeteiligung betrug nur 24 Prozent, d. h. nur 99.800 der insgesamt 414.900 wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen gingen zur Urne.

Eine Alternative zu Alichanow gab es praktisch nicht. Seine Konkurrenten vereinten zwischen 1,3 bis 6,4 Prozent der Stimmen auf sich. Die Wahlkampagne verlief schleppend. „Es gab nur langweilige Fernsehdebatten und einige großflächige Wahlplakate“, so das regionale Nachrichtenportal „Newkaliningrad“.

Alichanows Wahlversprechen waren wie folgt formuliert: Eine neue Transportverbindung mit Russland mittels einer „Seebrücke“, Entlastung der regionalen Wirtschaft, gesicherte Versorgung mit Lebensmitteln, moderne und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung, erschwingliche Bildung, sichere Straßen, „eine grüne Umwelt und sauberes Wasser“.

Das Fehlen von Themen zur internationalen Zusammenarbeit in seinem Wahlprogramm erklärte Alichanow mit folgenden Worten: „Europäische Machtstrukturen haben zwecks zukünftiger Destabilisierung der Region im eigenen Interesse viel verdeckte und politisierte Arbeit gesponsert. Dafür gibt es viele Belege.“

Gleichzeitig räumte er ein, dass zu Anfang „die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, beispielsweise im Bereich Ökologie, tatsächlich nützlich war. Allerdings wurden wir bei der Kreditvergabe auch verpflichtet, ausländische Maschinen und Ausrüstung einzukaufen, was bedeutet, dass der Westen wie hier auch bei allem anderen verdient hat“.