Nur auf der Schiene und nur streng kontrolliert

Die Europäische Kommission hat ihre zunächst harte Position zum Transit sanktionierter Güter durch Litauen etwas abgemildert.

Und zwar dürfen jetzt Gützerzüge „unter strengster Kontrolle“ nach Kaliningrad durchgelassen werden. Der Gütertransport per LKW bleibt weiterhin verboten. „Wir werden sorgfältig prüfen, ob Russland versucht, die Transitmöglichkeiten zu missbrauchen, um unserer nationalen Sicherheit Schaden zuzufügen. Wir behalten uns vor, solche Versuche zu unterbinden“, erklärte das Außenministerium Litauens.

Gouverneur Anton Alichanow kommentierte diese Entscheidung wie folgt: „Die Aufhebung der Beschränkungen für den Gütertransport auf der Schiene ist richtig, aber nicht ausreichend. Von dem Verbot für Transporte per LKW ist ein erheblicher Teil der Waren betroffen – bis zu 700.000 Tonnen im Jahr. Das ist nicht hinnehmbar. Wir werden darauf bestehen, dass Brüssel und Vilnius die einzig richtige Entscheidung treffen, und zwar die, dass der Transit nach den früheren Bedingungen zulässig ist, d. h. ohne Beschränkungen.“

Zur Information: Litauen hat am 18. Juni den Transit sanktionierter Waren von Russland nach Kaliningrad gestoppt. Dennoch erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrel, dass die Europäische Union weder die Absicht hatte noch habe, eine Blockade des Kaliningrader Gebiets zu verhängen.

Das Außenministerium der USA begrüßte die Erklärungen der EU zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland in Bezug auf Kaliningrad und die Erläuterung der nun erfolgten Erleichterungen, berichtet die Agentur Interfax.