Warteschlangen an Grenzübergängen
Hunderte Lkw warten an der Staatsgrenze Weißrusslands mit Litauen auf ihre Abfertigung. Das Ziel vieler von ihnen ist die russische Exklave Kaliningrad.
Die Abfertigung erfolgt schon seit Wochen sehr schleppend. Die Lkw-Fahrer sitzen Tag und Nacht in ihren Wagen und lassen ununterbrochen die Motoren laufen, um nicht im Fahrerhaus zu erfrieren. Zum Waschen gibt es nur Wasser, das für technische Zwecke in Kanistern mit auf den Weg genommen wurde. Verpflegung besorgt man sich in den nächstgelegenen Dörfern, die mitunter kilometerweit entfernt sind. Ein tragischer Unfall ließ in dieser Situation nicht lange auf sich warten: Ein Lkw-Fahrer starb an Kohlenmonoxidvergiftung, wie die Zeitung „Moskowskij Komsomolez“ Anfang Februar berichtete.
Die ersten Probleme mit der Güterabfertigung gab es an den Grenzübergängen Weißrusslands nach Litauen und Polen bereits 2021. Sie waren zunächst durch die Flüchtlingskrise bedingt. Viele Spediteure, die Güter nach Kaliningrad zustellen, leiteten ihre Lkw deshalb über Lettland um. Die Folge davon war eine höhere Belastung des lettischen Zolls, die Güterabfertigung nahm auch dort nun viel mehr Zeit in Anspruch. An den Grenzübergängen bildeten sich Warteschlangen, die immer länger wurden.
Litauen hatte unter diesen ohnehin ungünstigen Bedingungen eine Modernisierung seiner Zollstellen begonnen. Die Durchlasskapazität der litauischen Grenzübergänge wurde dadurch drastisch beeinträchtigt. Nach den litauischen begannen auch die lettischen Zöllner die Software ihrer Technik zu erneuern. Die Standardform von Frachtbriefen und anderen Begleitpapieren wurde erheblich verändert. Bis heute ist der Übergang des litauischen und des lettischen Zolls zu neuen Abfertigungsverfahren nicht abgeschlossen.
Fest steht, dass eine weitere Verzögerung der Zollabfertigung der Lkw an den Grenzübergängen zu Versorgungsproblemen im Gebiet Kaliningrad führen kann. Das Gebiet ist auf die Einfuhr von Lebensmitteln, Gütern des täglichen Bedarfs, Kraftstoff, Haushaltstechnik usw. aus Kernrussland und dem Ausland angewiesen. Besonders kritisch ist es um leicht verderbliche Waren bestellt. Sie sollen erstrangig abgefertigt werden, doch die Zöllner der baltischen Länder weigern sich, diesbezüglich Garantien gegenüber den Lieferanten abzugeben. Die Nichteinhaltung von Lieferverträgen werde unweigerlich zu Preissteigerungen führen, erklären die Betreiber der Handelsketten.
Wie der Pressesekretär des Kaliningrader Gouverneurs mitteilt, habe sich die Gebietsregierung mit der Bitte an das russische Außenministerium gewandt, Lkw-Fahrern und Reisenden, die in den Warteschlangen vor den Grenzübergängen stecken, Beistand zu leisten. Er sagte nicht, wann mit einer Lösung des Grenzproblems zu rechnen sei und gab nur zu bedenken, dass es selbst bei wieder normaler Abfertigung noch eine Zeit lang dauern werde, bis sich die langen Warteschlangen auflösen.
