Politik
31. 10. 2018
Dmitri Medwedew: „Der besonderen Region Russlands eine besondere Zuwendung“
Finanzielle Mittel in Höhe von 340 Milliarden Rubel sind seit 2002, als man die staatlichen Förderprogramme umzusetzen begann, in die Entwicklung der Kaliningrader Region geflossen. Diese Zahl gab der Premierminister Dmitri Medwedew bei seinem jüngsten Besuch in Kaliningrad bekannt.

Der Premierminister Russlands Dmitri Medwedew (M.) und der Gouverneur Anton Alichanow (r.). Foto: I.S.
Medwedew besichtigte den Flughafen und das Bernsteinkombinat und teilte mit, dass das Förderprogramm für die Entwicklung der Kaliningrader Region verlängert werden soll. Bisher ist es für den Zeitraum von 2014 bis 2020 ausgelegt. Allein in diesem Jahr sind in dessen Rahmen fast 63 Milliarden Rubel für das Gebiet bereitgestellt worden. Für die kommenden zwei Jahre stehen weitere 122,5 Milliarden Rubel bereit, sagte der Premierminister und fügte hinzu, dass „Kaliningrad eine besondere Region ist und wir alles daransetzen, dass man sich hier nicht vom Rest des Landes abgeschnitten fühlt“.

Medwedew erinnerte an seinen Besuch im Kaliningrader Gebiet Anfang der 2000er Jahre. „Resultate sind heute zu sehen, nur sind sie noch bescheiden“, sagte er. „Viel Arbeit ist bei der Vorbereitung auf die Fußball-WM geleistet worden. Außer dem Flughafen Chrabrowo ist das Stadtzentrum verschönert und die Kais sind erneuert worden. Die Stadt bekam neue Kindergärten und in Swetlogorsk gibt es jetzt ein neues Musiktheater.“ Medwedew sagte auch, er habe hier selbst am Steuer gesessen und könne deshalb die Qualität der Kaliningrader Hauptstraßen beurteilen. Als problematisch bezeichnete er jedoch den Zustand der Landstraßen, die in die Zuständigkeit der lokalen Behörden fallen.

Die Zentralregierung sieht für die Exklave Kaliningrad auch eine Energiestrategie vor. Planungen zufolge sollen im Gebiet vier Kraftwerke gebaut werden, von denen eines mit Kohle und drei mit Erdgas betrieben werden sollen. Damit soll die Energieversorgung aus eigener Kraft gewährleistet werden. Das Kohlekraftwerk geht 2020 ans Netz. Medwedew sagte, er habe vor seiner Abreise nach Kaliningrad einen Regierungsbeschluss unterzeichnet, nach dem das staatliche Förderprogramm für Kaliningrad zu erweitern sei. Dies umfasst das Entstehen neuer wettbewerbsfähiger Produktionszweige und den Bau eines neuen Schiffes für die Fährlinie Ust-Luga-Baltijsk.

Dmitri Medwedew forderte außerdem die Gebietsregierung auf, Maßnahmen zur Wiederherstellung eines funktionierenden Meliorationssystems zu treffen. Man plant, dafür ab 2019 ca. 4 Milliarden Rubel zur Verfügung zu stellen.

Als Medwedew die Bilanz aus dem staatlichen Förderprogramm zog, räumte er ganz unerwartet ein, dass die finanziellen Mittel dieses Programms nicht voll ausgeschöpft worden seien. Man müsse dem auf den Grund gehen und klären, wie es dazu gekommen sei. „Geld muss arbeiten und soll nicht auf Bankkonten liegen“, verlangte der Premierminister und erinnerte daran, dass die Verwendung staatlicher Gelder streng kontrolliert werde.





Devisenkurse: 31. 10. 2018
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1 US$ = 65,6000 Rbl
Quelle:Russ. Zentralbank