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05. 10. 2018
Gibt es sie, die Oktober-Insel?
Der Umsetzung des Offshore-Vorhabens steht ein rechtliches Versäumnis im Wege: Die Bezeichnung „Oktober-Insel“ ist in keinen verwaltungstechnischen und rechtlich verbindlichen Unterlagen präsent.

Die zukünftige Steueroase sieht noch ziemlich öde aus. Lediglich das riesige WM-Stadion zieht da den Blick des Betrachters auf sich. Foto: I.S.
Kurz nachdem Präsident Wladimir Putin das Gesetz über die Gründung von zwei Steueroasen – einer in Wladiwostok und der anderen auf der Oktober-Insel in Kaliningrad – unterzeichnet hatte, stellte sich plötzlich heraus, dass der Umsetzung dieses Vorhabens ein rechtliches Versäumnis im Wege steht: Der Begriff „Oktober-Insel“ kommt nämlich in keinen rechtlich verbindlichen Unterlagen vor. Streng juristisch gesehen gibt es keine Oktober-Insel in Kaliningrad.

Dies berichtet die Zeitung „Wedomosti“ und beruft sich auf den stellvertretenden Finanzminister Ilja Trunin. Dieser soll Folgendes gesagt haben: „Es gibt hier kein geografisches Objekt mit solchem Namen. Rein formell gesehen ist dieses Gelände nur ein Teil des Moskowski Stadtbezirks. Als man den Beschluss fasste, die Steueroase dort anzusiedeln, hat man sich einer im Volksmund üblichen, inoffiziellen Bezeichnung ‚Oktober-Insel’ bedient. Nun ist es an der Zeit, die vorhandene Realität juristisch zu verankern. Die Behörden vor Ort sollen das so schnell, wie es nur geht, erledigen.“




Devisenkurse: 30. 11. 2018
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Quelle:Russ. Zentralbank